Downloads von Anfragen und Anträgen
Legislatur 2009 – 2014

Behindertenpolitik

KlAnfr Assistenzhunde für Menschen mit Behinderung 82 kB
Publikationen des Freistaates Sachsen in Leichter Sprache 89 kB
„Integrationswirklichkeit an Sachsens öffentlichen Schulen im Schuljahr 2012/13. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag 488 kB
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG) 6 MB
Antrag Unterstützte Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Sachsen voranbringen 119 kB
Antrag Umsetzung des Konzepts für ältere Menschen mit Behinderung voranbringen 85 kB
ÄAntr zu EP 08 DHH 2013/14 (Nachteilsausgleiche für gehörlose Menschen) 65 kB
KlAnfr Schwerbehinderte Auszubildende im Freistaat Sachsen 3 MB
KlAnfr Initiative Inklusion und die Förderung ergänzender Maßnahmen der Berufsorientierung für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler 327 kB
SPD-Antrag Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen 204 kB
KlAnfr Allianz zur Beschäftigungsförderung von Menschen mit Behinderung unter Beteiligung der Träger der beruflichen Rehabilitation 320 kB
ÄAntr Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung in Sachsen sicherstellen 113 kB
KlAnfr Barrierefreiheit touristischer Wege 199 kB
Fraktionsübergreifender Antrag „Intrgration und Inklusion im sächsischen Schulwesen“ 179 kB
„Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft“ Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zur gesetzlichen und praktischen Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 271 kB
ÄAntr zum Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen 44 kB
KlAnfr Überbetriebliche Ausbildungslehrgänge im Rahmen der Ausbildung Hauswirtschafter/in nach §4 BBiG 121 kB
Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Fallzahlen-Entwicklung tiefgreifender Entwicklungsstörungen / Autismus-Spektrum-Störung“ 52 kB
KlAnfr Beschäftigungsentwicklung von Menschen mit Behinderung im sächsischen Öffentlichen Dienst 136 kB
SPD-Antrag Besondere Bedarfe taubblinder Menschen in Sachsen anerkennen 48 kB
KlAnfr Integration und Qualifizierung hörgeschädigter und gehörloser Menschen in Sachsen im Bereich des Ausbildungsmarktes 326 kB
KlAnfr Fallzahlen-Entwicklung tiefgreifender Entwicklungsstörungen / Autismus-Spektrum-Störung 193 kB
KlAnfr Systematische Normprüfung im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat Sachsen 54 kB
KlAnfr MitarbeiterInnenschulung in der Verwaltung zur UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen 110 kB
KlAnfr Veränderung der Verordnungsgrundlage für Sonderparkgenehmigungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen 87 kB
Positionspapier der Humboldt-Universität zu Berlin „Sächsische Positionen bildungspolitischer Akteure zur UN-Behindertenrechtskonvention“ 62 kB
KlAnfr Menschen mit Behinderung in Ausbildungsverhältnissen 360 kB
KlAnfr Berufsausbildung hörbehinderter und gehörloser Menschen in Sachsen 131 kB
SPD-Antrag Rechtsanspruch auf Gebärdensprachdolmetsche für gehörlose und hörgeschädigte Eltern von Kindern in Kindertagesstätten und Schule 79 kB
KlAnfr Integrationsprojekte nach § 132 SGB XI in Sachsen 230 kB
KlAnfr Projekt „Inklusion in Sachsen“ des Lebenshilfe-Landesverbandes Sachsen 111 kB
KlAnfr Konsequenzen für die Selbsthilfe in Sachsen aus dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz des Bundes 74 kB
SPD-Antrag Aktionsplan zur Umsetzung Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention 90 kB
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen 134 kB
KlAnfr Verwendung induktiver Höranlagen in vom Freistaat Sachsen geförderten Kultureinrichtungen 97 kB
KlAnfr Sonderparkgenehmigungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen 120 kB
KlAnfr Berücksichtigung sozialer Aspekte gemäß der EU-Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge 216 kB
Große Anfrage zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonsvention 61 kB
KlAnfr Änderung des Landesblindengeldgesetz 147 kB
KlAnfr Schülerinnen und Schüler in psychotherpeutischer / psychiatrischer Behandlung 60 kB
KlAnfr Härtefallregelung für schwerbehinderte Bedienstete im Rahmen der Fusion der Landesdirektion 66 kB
KlAnfr Tiergestützte Therapien für Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen 94 kB
KlAnfr Förderung öffentlicher barrierefreier Spielplätze im Freistaat Sachsen 71 kB
KlAnfr Situation von Menschen mit psychischen Behinderungen im Freistaat Sachsen 150 kB
KlAnfr Persönliches Budget bei Menschen mit Behinderungen und mit psychischen Erkrankungen 208 kB
KlAnfr Sächsisches Haus bei den Paralympischen Spielen in Vancouver 85 kB
KlAnfr Sportmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung 2 MB


Sportpolitik

KlAnfr Sportschwimmhalle Markkleeberg 123 kB
KlAnfr Sportförderung in Sachsen 2 MB
Gesetzentwurf Sächsisches Sportfördergesetz der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag 575 kB
Positionspapier „Sport in Sachsen“ der SPD-Fraktion vom 28. September 2010 405 kB
KlAnfr Sport an Sachsens Schulen 164 kB
KlAnfr Bewegte Schule in Sachsen 131 kB


Tierschutz

KlAnfr Tierbörsen in Sachsen 130 kB
KlAnfr Verbreitung nichtheimischer Wildtiere in Sachsen 118 kB
KlAnfr Zuschuss Betriebskosten sächsischer Tierheime 77 kB
KlAnfr Bedingungen in sächsischen Schlachtbetrieben 235 kB
Antrag SPD Artgerechte Pferdehaltung in Sachsen 57 kB


Tourismus

KlAnfr Barrierefreiheit touristischer Wege 199 kB
KlAnfr Vereinbarkeit Kultur- und Tourismusförderabgabe mit SächsKAG 136 kB
SPD-Antrag Barrierefreier Tourismus in Sachsen 132 kB
SPD-Antrag Kulturtourismus in Sachsen 183 kB


Wahlkreisthemen

KlAnfr Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz-Ebersdorf 83 kB
KlAnfr Erstaufnahmeeinrichtungen im Freistaat Sachsen 76 kB
KlAnfr Lehrerstellenentwicklung regionalisiert zum Schuljahr 2013/14 1 MB
KlAnfr Situation der Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz, Soldatenversorgungsgesetz und Bundesversorgungsgesetz 244 kB
SPD-Antrag „Bildungspaket Sachsen 2020 nachbessern“ 133 kB
KlAnfr Strukturfondmittel des Sächsischen Kulturraumgesetzes 1 MB
KlAnfr Investitionen in die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz 200 kB
KlAnfr Behördenschach in Sachsen 81 kB
KlAnfr Überfall auf eine Veranstaltung in Chemnitz im August 2010 106 kB
Offener Brief des Bündnisses „Gemeinsam für die Region Chemnitz“ zum Erhalt der Landesdirektion in Chemnitz 602 kB
Broschüre „Sachsen kürzt. Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf das Gemeinwesen“ 2 MB
Positionspapier „Damit’s bunt bleibt. Die SPD sagt JA zu freien Schulen“ 282 kB
SPD-Antrag „Sicherung des freien Zugangs zu freien Schulen“ 251 kB
KlAnfr Hochwasser in Chemnitz Klaffenbach und Harthau 113 kB
KlAnfr Lärmschutzwände an der A4 zwischen Chemnitz Mitte und Chemnitz Glösa 128 kB
KlAnfr Zukunftsperspektiven studentischer Berufsförderprogramme 174 kB
KlAnfr Umsetzung Sächsischer Gesundheitsziele im Handlungsfeld Ernährung an sächsischen Schulen und Kindertagesstätten 352 kB
KlAnfr Förderrichtlinie „Generationenausgleich“ 104 kB
KlAnfr Musikschulförderung 895 kB
KlAnfr Fördermittelvergabe im Freistaat Sachsen 2 MB
KlAnfr Fusion der drei Landesdirektionen Chemnitz, Dresden und Leipzig 100 kB
KlAnfr Regionale Schüler-Lehrer-Relationen an allgemein bildenden Schulen in Sachsen 116 kB