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CDU und SPD stärken Kultur in allen Regionen Sachsens

Koalitionsfraktionen wollen Kultur-Etat um 10,5 Mio. Euro aufstocken

(Dresden, 15. November 2018) Nachdem sich die Koalitionsfraktionen auf Ergänzungen am Haushaltsentwurf der Staatsregierung verständigt hatten, stellten heute die kulturpolitischen Sprecherinnen von CDU und SPD, Aline Fiedler und Hanka Kliese, die Ergebnisse für den Kulturbereich vor.

 

Insgesamt haben die Koalitionsfraktionen rund 10,5 Mio. Euro mehr für die kommenden beiden Jahre geplant, als im Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes vorgesehen waren.

 

Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Sachsen hat eine einzigartige und vielfältige Kulturlandschaft. Dieser hohen Verantwortung stellen wir uns mit dem kommenden Kulturhaushalt und haben dabei die Weiterentwicklung in allen Regionen im Freistaat fest im Blick. Die Kulturausgaben des Landes werden mit dem vorliegenden Entwurf deshalb deutlich steigen: von 216,1 Mio. Euro in diesem Jahr auf jeweils rund 240 Mio. Euro in den kommenden beiden Jahren. Das ist ein jährliches Plus von rund 13 Prozent zu 2018.“

 

„Kern des neuen Kulturhaushalts ist die Kulturraumförderung. Nachdem die Mittel mit den vergangenen beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Mio. Euro angehoben wurden, werden sie nun auf 104,7 Mio. Euro erhöht. Mit zusätzlichen sieben Mio. Euro pro Jahr können wir so die Theater und Orchester beim Einstieg in eine tarifgerechte Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler in den nächsten vier Jahren unterstützen. Zudem werden die Kulturraummittel um drei Mio. Euro pro Jahr aufgestockt und die Kulturräume erhalten weiter jährlich drei Mio. Euro für kleinere Investitionen, zum Beispiel für neue Licht- und Tontechnik oder auch neues Inventar,“ so die CDU-Kulturpolitikerin Fiedler.

  

Mit gezielten Maßnahmen werden bestehende Kulturangebote vor Ort unterstützt, aber auch Neues ermöglicht. Ein Schwerpunkt ist die Kulturelle Bildung und hier zentral die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen im ländlichen Raum. Mit zusätzlich 265.000 Euro pro Jahr stehen dafür dann insgesamt 1,5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Damit werden Mobilitätsangebote sowohl für Kinder und Jugendliche beim Besuch von Kultureinrichtung unterstützt als auch die Mobilität der Künstler und Kultureinrichtungen in die Regionen hinein. Weiterhin erhalten die Musikschulen in Sachsen in den kommenden beiden Jahren jeweils 6,7 Mio. Euro, ein Plus von 700.000 Euro pro Jahr. Und die Kulturvereine Schostakowitsch Festival in Gohrisch, Sandstein und Musik, Sächsische Mozartgesellschaft sowie die Leipziger Schaubühne Lindenfels werden neu in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung aufgenommen.

 

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hanka Kliese, sagt: „Mit jedem Euro, den wir in Kultur investieren, stärken wir das Fundament für den sozialen Zusammenhalt. Für uns heißt Kulturförderung nicht nur, bestehende Strukturen zu sichern, sondern auch Raum für Neues zu eröffnen. So haben wir uns in der Koalition u.a. darauf verständigt, die Mittel für die Freie Kunst und Kulturförderung auf ca. 2,5 Mio. Euro jährlich aufzustocken.“

 

„Ein besonderes Anliegen ist es uns, die fachliche Arbeit der Landeskultur- und Filmverbände auch so abzusichern, dass eine tarifgerechte Entlohnung der Mitarbeiter möglich wird und die personelle und sachliche Ausgestaltung auch den Aufgaben entspricht. Die Landeskultur- und Filmverbände erreichen eine große kulturelle Breitenwirkung, u.a. durch Vernetzung und Beratung der Kulturschaffenden, sie sind Ansprechpartner für Kommune und Land, sie sind Impulsgeber für qualitativ hochwertige Projekte in den Regionen, sie nehmen Aufgaben der kulturellen und interkulturellen Bildung war. Kurz: Die Landeskulturverbände sind mit ihrer Arbeit ein wichtiges kulturelles Strukturelement. Um die Weiterentwicklung der Kulturlandschaft zu gestalten, haben wir darüber hinaus den Kanon der institutionellen Förderung um wichtige Institutionen in Stadt und Land erweitert. Wir haben die Mittel für die Gastspielförderung der freien Theater aufgestockt und das Programm auf die bildenden Künste erweitert“, so Kliese.

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