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Protest wählen - warum?

Eine Partei, die in Bund und Land mitregiert, ruft zum Protest auf. Das klingt zunächst ungewöhnlich. Wofür steht dieser Protest?Wir stellen fest, dass selbstverständliche Werte unseres Grundgesetzes – wie beispielsweise...


Veranstaltungen im Landtagswahlkampf

Diese Liste wird ständig aktualisiert


Sachsen wird inklusiver

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Inklusion, am Dienstag zur Verabschiedung des Inklusionsgesetzes


Zur Erinnerung an Ellen Thiemann

Zum ersten Mal jährt sich der Todestag von Ellen Thiemann. Ich möchte diesen Tag nutzen, um an eine großartige Frau zu erinnern.


Teilhabe ist Menschrecht – Wir haben die Inklusion vorangebracht

„Teilhabe ist ein Menschrecht. Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderung hat die SPD vor 2014 oft genutzt, um ihre Forderungen an die Regierung zu formulieren. Sachsen hat in...


Sachsen bekommt ein gutes Inklusionsgesetz

+++ Stärkung der Teilhabe +++ Inklusionsbeauftragter +++ Abschaffung der Wahlrechts-Ausschlüssen +++


4000 Personen mehr dürfen in Sachsen endlich wählen

Heute hat die Koalition aus SPD/CDU/CSU einen Antrag in den Bundestag eingebracht, nachdem die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse ab dem 1. Juli 2019 für Menschen mit Einschränkungen nicht mehr gelten sollen....


Urteil zum Wahlrecht schnell umsetzen - Inklusionsgesetz voranbringen

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist nun eindeutig geklärt: Es ist nicht rechtens, Menschen ein Grundrecht abzusprechen, nur weil sie auf Betreuung angewiesen sind. Nachdem nun die juristische Dimension der...


Gute Vorlage für Inklusionsgesetz auf dem Tisch

„Der Koalitionsausschuss hat ein klares Signal gesendet: Wir werden noch in dieser Legislaturperiode im Landtag ein Inklusionsgesetz beraten und verabschieden“, so Hanka Kliese. „Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart...


Banalitätsproblem im „SPIEGEL“

Eine Replik auf Peter Maxwills Artikel „Die Chemnitz Connection“


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